10.09.08 |  Herbert Schui
Zeitungsartikel

Gastkommentar: Erst produzieren, dann verteilen?

Gastkommentar. Von Herbert Schui / in: Junge Welt

Nicht alle Linken waren bei der aktuellen Suche nach der richtigen Wirtschaftstheorie erfolgreich: Im Stern, Ausgabe 36 von Ende August wird Helmut Holter, der frühere Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit dem Satz zitiert: »(...) es kann nur verteilt werden, was erwirtschaftet wurde«. Dem sekundiert Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, in der Ostseezeitung vom gleichen Tag: Wer etwas anderes als Holter sage, sei nicht links.

Keynes war für den entwickelten Kapitalismus bekanntlich vom Gegenteil überzeugt. Er argumentierte so: Bei gegebenem Einkommen hängt der Konsum der privaten Haushalte von der Einkommensverteilung ab. Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen von etwa 2000 Euro und weniger geben alles für den Konsum aus, was sie einnehmen. Je höher das Einkommen eines Haushaltes, umso niedriger die Konsumausgaben je Einkommenseuro. (Bei einem Monatseinkommen von 10000 bis 18000 sind es noch 60 Cent je Euro.) Bei den geringen Einkommen handelt es sich durchweg um Arbeitseinkommen oder Altersrenten. Die hohen hingegen sind vor allem Gewinneinkommen. Der private Verbrauch ist also niedrig, wenn der Gewinn hoch ist. Ein schwacher Hang zum Verbrauch, so Keynes, verursacht Arbeitslosigkeit, weil die zu geringe Konsumnachfrage nicht wettgemacht wird durch eine höhere Investitionsgüternachfrage. Das ist so, weil die Unternehmen grundsätzlich ihre Produktionskapazitäten an der Endnachfrage ausrichten. Davon unabhängig gibt es auch reine Modernisierungsinvestitionen. Der technische Fortschritt aber erfordert nicht dann umfangreiche Investitionen, wenn die Unternehmen im Verteilungskonflikt erfolgreich gewesen sind. Gelöst wird die Frage also nicht durch steigende Investitionen.

Halten wir also fest: Steigende Gewinne versorgen die wohlhabenden Haushalte mit zusätzlichen Einkommen. Deren Konsumausgaben aber steigen dabei nur mäßig an. Ein anderer Teil dieser Gewinne verbleibt bei den Unternehmen, vor allem bei den großen. Wegen zu geringer Endnachfrage steigen deren Investitionsausgaben nicht an. Was die Unternehmen nicht reinvestieren, parken sie auf den Finanzmärkten. Und das finanziert so gut wie keine Nachfrage.

Um diese Frage zu lösen, forderte Keynes eine Steuerpolitik, die den Gewinnanteil am Volkseinkommen senkt und damit den Konsum steigert. Dies bedeutet mehr gesamtwirtschaftliche Nachfrage und damit mehr Produktion und Beschäftigung. Damit heißt die Formel: Die Verteilung des Volkseinkommens entscheidet maßgeblich über das Ausmaß der Produktion.

Dazu einige Zahlen aus dem vergangenen Jahr: Wenn die Verteilungspolitik (Steuergesetzgebung, gewerkschaftliche Lohntarifkonflikte) es geschafft hätte, die Konsumausgaben je Einkommenseuro der privaten Haushalte auch nur um einen Cent zu erhöhen, dann wären diese um 15,5 Milliarden Euro angestiegen. Das sind 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Aber weil diese 15,5 Milliarden – einmal ausgegeben – Einkommen schaffen, das zum Teil wieder für Inlandsprodukte ausgegeben wird, hätte das Bruttoinlandsprodukt aufgrund dieser Verteilungspolitik um knapp ein Prozent zugenommen. Also durch Umverteilung zu mehr Produktion.

Wer modebewußt ist, wird die bange Frage stellen, ob denn Keynesianismus überhaupt noch aktuell sei. Die wirtschaftspolitische Debatte, besonders in den USA, zeigt: Er ist wieder da. Allerdings als Bastard-Keynesianismus: Denn zwar wird zunehmend wieder davon ausgegangen, daß die Produktion doch abhängt von der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage. Aber das Mehr an Nachfrage soll die Profite ungeschoren lassen. Damit kann sich die Politik nur auf Staatsdefizite, niedrige Zinsen zur Investitionsförderung und mehr Exporte verlegen.

Für Keynes dagegen war klar: Vor allem die Einkommensverteilung muß für eine hinreichende Nachfrage sorgen. Damit legt die Verteilungspolitik die Profitrate fest. Dann aber dürften die Investitionen nicht mehr von der erwarteten Profitrate abhängen, sondern sind politisch zu planen. Er nannte das Verstaatlichung der Investitionen. Das Eigentum an den Produktionsmitteln aber sollte privat bleiben. Diese Überlegungen im Schlußkapitel von Keynes’ Allgemeiner Theorie sind recht summarisch. Politik läßt sich daraus machen, wenn klar ist, daß diese Verteilungk vor allem mit den Investitionsabsichten von Großkonzernen in Konflikt gerät. Nicht selten geben Konzernleitungen Investitionsprojekten erst dann den Zuschlag, wenn die Rendite 15 oder 20 Prozent nicht unterschreitet. Wenn hier die Investitionen politisch geplant werden sollen, dann läßt sich das wohl kaum mit einem privaten Unternehmen machen. Da hilft dann nur noch eines, nämlich die Überführung des Unternehmens in Gemeineigentum, also eine Vergrößerung des öffentlichen Sektors. Das ist anders als Holter. Ist das rechts?

_{Prof. Dr. Herbert Schui ist Volkswirt. Er lehrt u.a. an der Hamburger Hochschule für Wirtschaft und Politik und ist derzeit wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag}