Rede / Geld/Währung, Finanzen
Regierung hielt sich an ERP-Sondervermögen schadlos
Dr. Herbert Schui (DIE LINKE):
Das ERP-Sondervermögen erfüllt eine wichtige Funktion. Es ermöglicht die Ausgabe von zinsgünstigen Krediten an kleine Unternehmen. Die Bu...
mehr
Rede
Korruption bekämpfen – aber richtig
Herbert Schui (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf der Grünen spielt in einer Welt, die wenigstens insofern noch in Ordnung ist, als...
mehr
Rede / Wirtschaftspolitik
Nur die öffentliche Hand kann wichtige Infrastruktur wirksam schützen
Dr. Herbert Schui (DIE LINKE):
Vor einigen Tagen bemühte sich der Bundeswirtschaftsminister gegenüber China, Missverständnisse auszuräumen, und ermunterte den chinesisc...
mehr
Rede
Mit 8 Euro pro Jahr lässt sich Verteilungsgerechtigkeit nicht herstellen
Dr. Herbert Schui (DIE LINKE):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Durch das Gesetz sollen nicht nur die Leistungsbereitschaft und das Verantwortungsbewusstsein der...
mehr
Rede / Geld/Währung, Finanzen
Die Bundesregierung muss endlich ihre Verantwortung für das Eintreiben der Steuern wahrnehmen
Dr. Herbert Schui (DIE LINKE)
Die Steuergesetze gelten für alle gleichermaßen. Das verlangt der Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Er ist unvereinbar dami...
mehr
