14. Dezember 2006
Rede

Mehr Steuern auf Gewinn- und Vermögenseinkommen anstatt Mehrwertsteuererhöhung

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Zweck der höheren Mehrwertsteuer soll sein, zu ausgeglichenen Haushalten zu kommen. Gegen eine Haushaltskonsolidierung i... mehr

30. November 2006
Rede

Telekomnetze zu öffentlichem Eigentum machen!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Besonders bedeutend beim Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften ist der § 9 a. Er legt... mehr

29. November 2006
Rede

Der Investivlohn ist nichts anderes als ein Suggestivlohn

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei Licht besehen ist der Investivlohn nichts weiter als ein Suggestivlohn. Suggestion bedeutet bekanntlich, dass die ration... mehr

24. November 2006
Rede

Die Monopolkontrolle macht Ferien

Rede von Herbert Schui zum Bundeshaushalt 2007

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist für das Bunde... mehr

23. Juni 2006
Rede

Mutig wäre es, die Unternehmensgewinne zu besteuern

Die Vertreter der Koalition loben sich gegenseitig wegen ihrer mutigen Reformen. Ist es aber wirklich mutig, den Sozialstaat zu beseitigen? Herbert Schui in der zweiten... mehr