Bürgerliche Mythologie

Jens Zimmermann

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Die „Integrationsfähigkeit“ kapitalistischer Gesellschaften wird heute vor allem durch ihre Desintegrationskräfte gesichert.

Was die Gesellschaft zusammenhält, zumal jene, in der eine kapitalistische Produktionsweise herrscht, ist seit jeher eine der zentralen Fragen materialistischer Gesellschaftstheorie. Angesichts einer zunehmend autoritären Austeritätspolitik und einer forcierten neoliberalen Umgestaltung gesellschaftlicher Teilbereiche hat diese Problemstellung Hochkonjunktur. Mit dem Cassirer’schen Analysekonzept des Mythos will Herbert Schui, emeritierter VWL-Professor und von 2005 bis 2011 für die LINKE im Bundestag, der „Integrationsfrage“ in seinem lesenswerten Essay beikommen und erklären, wie „die Inszenierung von politischen Mythen, die die Bereitschaft zum Konflikt dämpfen oder ihn in eine andere Richtung lenken“ (S. 8) zur Befriedung einer „Gesellschaft, die vom Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit gekennzeichnet ist“ (S. 8), beiträgt.

Cassirers Mythen

Schui arbeitet in der Rekonstruktion des Cassirer’schen Mythos-Begriffs vor allem dessen Betonung irrationaler und ideologischer Projektion heraus:

„Der Mythos wendet sich gegen ein wissenschaftliches Weltbild, das ja einschließt, die Wirklichkeit verändern zu wollen, statt sich mit ihr passiv abzufinden. An seine Stelle soll ein magisches Weltbild treten, bei dem allgemeingültige Regeln von Ursache und Wirkung ignoriert werden. Der politische Mythos will zur Irrationalität erziehen. Dies wiederum kann dazu führen, dass soziale Konflikte an der falschen Stelle aufbrechen, also – beabsichtigt oder nicht – verschoben werden.“ (S. 10)

Politisch-mythologische Alltagsdeutungen übersetzen demnach komplexe gesellschaftliche Phänomene in vereinfachende Problembeschreibungen und liefern passend dazu vermeintliche Lösungsangebote wie zum Beispiel, dass nicht die dem Kapitalismus eigene Akkumulationsdynamik an der Finanzkrise Schuld ist, sondern die seit Jahren über ihre Verhältnisse Lebenden. An dieser Stelle fragt sich der/die materialistisch geneigte Leser_in allerdings, warum in diesen einführenden Erörterungen nicht der Ideologie-Begriff zu Rate gezogen oder zumindest diskutiert wird. Immerhin ist dieser ein, wenn auch viel diskutiertes, Analyseinstrument. Es ist geradezu passgenau auf die von Schui am Mythos-Begriff hervorgehobenen Facetten von Ursache-Wirkung-Umkehr und irrationaler Projektion zugeschnitten. Leider bleibt diese Diskussion von Schui ungeführt. Was vielleicht am theoretischen Inventar zu bemängeln ist, macht die empirische Analyse der „großen Mythen“ in der gegenwärtigen politischen Kultur der BRD wieder wett.

Insgesamt sechs Mythen-Komplexe werden von Schui untersucht und in ihrer herrschaftssichernden Funktion verständlich gemacht. Interessant ist dabei, dass Schui sich am mythologischen Kanon der Ökonomie bedient und die allgegenwärtigen Debatten über Leistungsträger, Staatsverschuldung, Markthörigkeit, Demographie sowie über Export und Wirtschaftswunder in ihren ideologischen Gehalten entlarvt. In der aktuellen politischen Debatte hat dabei kaum etwas mehr die halbgebildeten Gemüter so sehr erregt, wie die Staatsverschuldung, vor allem die griechische. „Über seine Verhältnisse leben“ und „den Gürtel enger schnallen“ gehören mittlerweile zum festen Repertoire der Polit-Talkrunden, egal ob bei Anne Will oder in der Kneipe an der Ecke. Was damit eigentlich aus der Sicht der Herrschenden gemeint ist, arbeitet Schui zunächst auf der diskursiven Ebene heraus. Den Ausgang nimmt seine Analyse von einem Financial-Times-Artikel aus der Feder Angela Merkels mit dem bedeutungsschwangeren Titel „Das Prinzip der Freiheit“. In bekannter konservativer Manier macht sie als größte Gefahr für die „freiheitliche Gesellschaft“ den Wohlfahrtsstaat sowie eine staatsinterventionistische Politik aus (S. 24), die gleichsam die Staatsverschuldung erhöhen würden. Im Anschluss an die Rekonstruktion der Merkel’schen Positionen weist Schui mittels volkswirtschaftlicher Statistiken nach, dass es geradezu ein Charakteristikum konservativer Regierungen (Reagan, Bush sen., Merkel, Sarkozy) ist, dass unter ihrer Verantwortung die Staatsverschuldung signifikant erhöht wird (S. 25). Um Staatsverschuldung an sich scheint es demnach nicht zu gehen, sondern um das, wofür sie genutzt werden könnte: den Ausbau des Wohlfahrtssystems! Genau an dieser Stelle greift der Irrationalismus der politischen Mythologie, wenn die Verknüpfung von Staatsverschuldung, Wohlfahrtssystem und „Verlust der gesellschaftlichen Freiheit“ durch die Metaphorik der „schwäbischen Hausfrau“, die stets achtsam ihre paar Groschen zusammenhält, gekittet wird. In dieser Melange aus neoliberaler Ideologie und zweifelhaftem Alltagswissenlassen sich dann auch schnell diejenigen finden, die „über ihre Verhältnisse gelebt“ haben: „Es sind all die, die von den Leistungen des Sozialstaates abhängen, von den Altersrenten oder vom Arbeitslosengeld, vom Schul- und Erziehungswesen, von der Versorgung der Kranken.“ (S. 28) Die von Merkel postulierte Schuldenbremse soll also eine Sozialstaatsbremse sein! Dass es durchaus alternative Ansichten zum Zankapfel der Staatsverschuldung gibt, zeigt Schui anhand der finanzwissenschaftlichen Arbeiten von Musgrave und Lerner, die eine stärker interventionistische Rolle der Zentralbanken und eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik befürworten und auch ihren volkswirtschaftlichen Nutzen belegen können.

Modell der Kritik

Das Modell der Kritik, das sich am Beispiel der Staatsverschuldung exemplarisch aufzeigen lässt, orientiert sich an der Darstellung der Ideologeme und ihrer Propagandisten sowie einer Bestimmung der darin sich manifestierenden Interessen. In einem zweiten Schritt stellt Schui die ideologischen Formationen der empirischen Faktenlage gegenüber und zeigt so die Machtmechanismen der Ideologie auf, um im Anschluss alternative Positionen und Strategien zu präsentieren. Mit dieser Art aufklärerischer Ideologiekritik, die so nicht benannt wird, wird auch den anderen Mythen zu Leibe gerückt. Eine verdienstvolle und vor allem lesenswerte Arbeit, da Schui auch die ökonomischen Zusammenhänge und volkswirtschaftlichen Grundlagen referiert und nicht bloß Diskurskritik übt. An dieser Stelle zeigt sich die Stärke des Buches. Schui zeigt immer wieder die Wirkmächtigkeit neoliberaler Ideologemen bis weit in unsere ökonomische Lebensführung auf, wenn zum Beispiel die Unterschiede zwischen umlagefinanzierter und privater Altersvorsorge aufgeführt und die profitsteigernden Effekte der letzteren für Unternehmen erklärt werden – nämlich durch sinkende Lohnkosten (S. 67). Darüber hinaus wird mit der privaten Altersvorsorge natürlich auch gleichzeitig Kapital zur Spekulation frei gesetzt (S. 67), was wiederum dem finanzgetriebenen Kapitalismus Dynamik verleiht. Dass mit der privaten Altersvorsorge auch die Entscheidung über den zu verteilenden Wohlstand den Versicherungen und Kapitalmärkten überlassen wird, ist laut Schui ein treffender Beweis für den postdemokratischen Zustand des politischen Systems.

Dies ist auch der rote Faden der vier weiteren Demythologisierungen (Leistungsträger, Markt und Wettbewerb, Export, Wirtschaftswunder). In ihren Analysen wird deutlich, dass wir es gegenwärtig mit einem postdemokratischen, autoritären Kapitalismus und seinen Klassenfraktionen zu tun haben, welche ideologisch harte Geschütze auffahren, um den Klassenkampf von oben zu gewinnen. Eine der vielen Kostproben, die Schui hierfür zusammen fügt, veranschaulicht dies geradezu drastisch. In der Debatte um die Frage, ab wann Leistungen des Gesundheitssystems sich noch „lohnen“, fordert Friedrich Beyer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Gesundheitsökonomie, „Herzoperationen für Menschen ab 75 Jahren aus der Kassenleistung zu streichen“ (S. 61). Wer nicht leistungsfähig ist, kriegt auch nichts mehr! Man kann hier die unsäglichen Sentenzen von „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!“ und dergleichen problemlos einfügen, die mittlerweile weit in die „Mitte“ der Gesellschaft gerückt sind.

Entkultiviertes Bürgertum

Nährboden finden solche Deutungsmuster im Klassismus und Rassismus des „entkultivierten Bürgertums“ (S. 99ff.) und sind in Form einer – wie sie Wilhelm Heitmeyer nennt– „rohen Bürgerlichkeit“ (S. 101) schon längst salonfähig geworden. Die Besitzansprüche und Privilegien werden angesichts ökonomischer Krise und subjektiver Deprivationsängste bedingungslos verteidigt und dabei durch Abwertung anderer Gruppen ideologisch abgesichert. Schui zitiert Heitmeyer treffend:

„Die geballte Wucht, mit der die Eliten einen sozialen Klassenkampf von Oben inszenieren, und die Transmission der sozialen Kälte durch eine rohe Bürgerlichkeit, die sich selbst in der Opferrolle wähnt und deshalb schwache Gruppen ostentativ abwertet, zeigen, dass eine gewaltförmige Desintegration auch in dieser Gesellschaft nicht unwahrscheinlich ist.“ (S. 101)

Und so drängt sich wieder die Frage vom Anfang auf: Was hält die Gesellschaft zusammen? Nach der Lektüre kann man empirisch begründet antworten, dass die ideologische Bindekraft der politischen Mythen und ihrer irrational-projektiven Feindbenennung sowie das vollkommen absurd gewordene Aufstiegsversprechen der bürgerlichen Gesellschaft („selbst Leistungsträger sein“ et cetera) den integrativen Kitt bilden, der es spezifischen Klassen und Milieus ermöglicht, sich doch dazugehörig zu fühlen. Es sind also gerade nicht Ruhe und Ordnung, die den status quo sichern, sondern der reale oder inszenierte Kampf um gesellschaftlichen Reichtum und soziale Ressourcen (Ansehen et cetera). Wer nicht mitmachen will, dem wird mit den Abgewerteten und Exkludierten das mögliche eigene Schicksal vorgehalten – also doch lieber Leistungsträger! Diese ideologische Überdehnung mag irgendwann an ihrer Grenzen kommen, doch von allein wird sie dies nur schwerlich tun. Vielmehr ist es Analysen, wie jenen von Schui, zu verdanken, dass sie uns auf die materiellen Verhältnisse verweisen, aus denen sie entspringen.

Herbert Schui legt mit seiner „Mythenjagd“ kein geschlossenes theoretisches Werk vor, sondern vielmehr ideologiekritische Fragmente, sozialpsychologische und kritisch-theoretische Reflexionen gepaart mit ökonomischem Sachverstand. Die Lektüre kostet zweifellos Arbeit und ist auch nicht ganz einfach, aber deutet doch darauf hin, dass ohne die Kritik der politischen Ökonomie und ihrer ideologischen Ausprägungen Gesellschaftsanalyse, die mehr sein will als Zeitdiagnose und identitäre Betroffenheitspose, nicht zu haben ist.

Name

Jens Zimmermann

Beschreibung

Jens Zimmermann hat Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte studiert und promoviert zur Zeit mit einem Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stfitung an der Uni Duisburg-Essen. Gegenwärtig arbeitet er zu sozialen Bewegungen, politischer Soziologie und Klassentheorie.

 

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