Desinteresse auf beiden Seiten

Die Unionsparteien haben erlaubt, AfD zu wählen. Herbert Schui Hintergrund Das Nachrichtenmagazin 3. Quartal 2016 S. 34 – 37 Als Reaktion auf Kanzler Schröders Hartz-IV-Gesetze entsteht im Jahr 2004 die WASG, die es dann gemeinsam mit der PDS 2005 in den Bundestag schafft. Auf der rechten Seite zehn Jahre später (2013) die Gründung der AfD […] read more


Mehr Demokratie – mehr Staatsausgaben

Herbert Schui Mehr Demokratie, mehr Staatsausgaben nds Die Zeitschrift der Bildungsgewerkschaft Heft 5 – 2016 S. 3 Über wie viel Geld soll der Staat verfügen, wie hoch soll sein Anteil am Bruttoinlandsprodukt, soll die Staatsquote sein? Für die Neoliberalen ist die Sache klar. Ihr Pionier und Vorkämpfer Hayek schreibt in seinem Aufsatz „Wohin zieht die […] read more


Die Menschenwürde gegen den Neoliberalismus durchsetzen

  Herbert Schui Die Menschenwürde gegen den Neoliberalismus durchsetzen Was können Kirchen dazu beitragen? Der Kongress „Wozu braucht Gesellschaft Kirche?“ hat sich ein wichtiges Thema vorgenommen. Es soll geklärt werden, so die Einladung zum Kongress, welchen Beitrag die Kirche künftig zur Gestaltung der Gesellschaft leisten kann. Aber ist es überhaupt zulässig, die Gesellschaft bewusst gestalten zu wollen? […] read more


Keine Tabus in der Flüchtlingsfrage

Herbert Schui Keine Tabus in der Flüchtlingsfrage Debatte Nr. 14, Januar 2016 „Das Asylrecht kennt keine Obergrenze.“ So humanistisch dieser Satz von Kanzlerin Merkel auch klingt: Die politische Praxis der Regierung verfolgt eindeutig das Ziel einer Obergrenze. Zu diesem Zweck sollen weitere Herkunftsstaaten, nämlich Albanien, Kosovo und Montenegro, als „sicher“ gelten. Die Türkei soll doch […] read more


Mit Prozenten siegen oder mit Stimmen von den Nichtwählern?

Herbert Schui Sozialismus Heft Nr. 3, März 2016 Für Parteistrategen und Meinungsforscher zählen bei den Wahlen vor allem Prozente. Das ist auf Anhieb einleuchtend, denn wer die meisten Prozente der abgegebenen Stimmen hat, der hat die Wahl gewonnen. Eine sinkende Wahlbeteiligung wird sicherlich als bedenklich für die Fortentwicklung der Demokratie eingeschätzt. Aber wer seine Prozente […] read more


Vorwärts Richtung Bundesstaat EU

Vorwärts Richtung Bundesstaat EU Die Europäische Union betreibt keine Politik im Sinne der Bevölkerungen. Sonderlich demokratisch ist sie ohnehin nicht. Mit einem »Plan B« wollen Linke das ändern: Der Staatenbund soll eine neue Struktur bekommen Junge Welt, Ausgabe vom 20.01.2016, Seite 12 / Thema Zu Ende des Zweiten Weltkrieges war die Forderung nach einem vereinten […] read more


Das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank läuft und läuft. Fragt sich nur, wo ist der Nutzen?

Junge Welt 18.12.2015 Seite 9 / Kapital & Arbeit Zu komplex für Banker Das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank läuft und läuft. Fragt sich nur, wo ist der Nutzen? Von Herbert Schui Die Europäische Zentralbank (EZB) hat kürzlich ihr Programm zum Ankauf von Staatsanleihen bis zum Frühjahr 2017 verlängert. Die Begründung: Die Geldmenge müsse zügig wachsen, […] read more


Die Schuldenkrise der Euro-Zone: Der German Eiertanz wird fortgesetzt

Herbert Schui Die Schuldenkrise der Euro-Zone: Der German Eiertanz wird fortgesetzt (Sozialismus Heft 10 – 2015, S. 40 – 44) 1. Statt intellektueller Enthaltsamkeit: Die Möglichkeiten des Kreditgeldes nutzen Die Politik in der gegenwärtigen Finanzkrise gibt einige Rätsel auf: Es ist dieselbe Finanzkrise, aber von Anfang an unterscheidet sich die Politik in der Eurozone grundsätzlich […] read more


Es muss kein Schuldenschnitt sein »Jahrhundertbonds« könnten eine mögliche Alternative aus der Griechenland-Krise sein, sagt Herbert Schui

Neues Deutschland 04.Juli 2015 »Es gibt Situationen, in denen das politische Verhandlungsergebnis kein Kompromiss zwischen zwei Positionen, sondern einfach die geltende Rechtslage sein muss.« Das ist offenbar die Position des Juristen Schäuble, der deutschen Regierung und der Institutionen bei den Verhandlungen mit Griechenland. Dieser markante Satz stammt von Lars Feld (Handelsblatt vom 10.2.2015). Feld ist […] read more


Opposition ist nicht Mist

Debatte Hamburg Nr. 13, Juli 2015, S. 7 Als Müntefering im März 2004 zum Vorsitzenden der SPD gewählt wird, warnt er die Kritiker der Hartz-Gesetze davor, die Regierungsfähigkeit auf Spiel zu setzen. Denn „Opposition – so Müntefering – ist Mist. Lasst das die anderen machen, wir wollen regieren“. Ein Jahr danach reichte es dann zum […] read more